Rechtsprechung
| RG, 05.03.1918 - II 48/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Ablehnung des Antrags auf Vernehmung eines Zeugen, der sich in einem anderen Strafverfahren über die behauptete Tatsache mit Nichtwissen erklärt hat?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 05.03.1918 - II 48/18
- RG, 07.06.1918 - II 48/18
Papierfundstellen
- RGSt 52, 178
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 05.07.1951 - 3 StR 333/51
Erschiessung von 81 weiblichen und 6 männlichen Häftlingen des AEL und des …
Es ist ihm nicht zuzumuten, einen Beweis zu erheben, von dessen völliger Nutzlosigkeit er begründet überzeugt ist (RGSt 46, 383; 51, 69; 52, 178; 54, 181; 56, 134; RG DRZ 1927 Nr. 1086). - BGH, 09.08.1951 - 2 StR 291/51
Rechtsmittel
In diesem Falle ist dem Tatrichter nicht zuzumuten, einen Beweis zu erheben, von dessen völliger Nutzlosigkeit er begründet überzeugt sein darf (vgl RGSt 46, 383; 51, 69; 52, 178; 54, 181; 56, 134). - BGH, 26.10.1955 - 6 StR 69/55
Rechtsmittel
Ob und inwieweit der Tatrichter eine als Zeugen benannte Person, ohne sie vernommen zu haben, auf Grund besonderer Umstände für offensichtlich unglaubwürdig und deshalb für ein gänzlich untaugliches Beweismittel halten darf (vgl RGSt 46, 383 [385]; 52, 178 [179]; 63, 331; JW 1932, 3097 Nr. 47; HRR 1939 Nr. 1209) oder ob darin eine unzulässige Vorwegnahme der Beweiswürdigung liegt, braucht nicht erörtert zu werden.